Schutzstatus S bewährt sich gemäss Evaluationsgruppe

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Die Evaluationsgruppe unter der Leitung von Alt-Nationalrat Urs Hofmann beurteilt den Schutzstatus S weiterhin positiv. Die Evaluationsgruppe befürwortet hingegen verstärkte Anstrengungen im Bereich der Arbeitsmarktintegration. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. September 2024 vom Bericht der Evaluationsgruppe Kenntnis genommen. Zusätzlich hat der Bundesrat dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) weitere Aufträge erteilt. So sollen die unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen beim Schutzstatus S und der vorläufigen Aufnahme vertieft geprüft werden. Ausserdem soll das EJPD eine Vernehmlassungsvorlage ausarbeiten mit gesetzlichen Massnahmen, welche die Arbeitsintegration fördern.

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