»Ich würde alles nochmal ganz genauso machen«

Taner Kılıç, Sie wurden 1969 geboren, haben in Izmir Jura studiert und sich 1993 als Anwalt selbständig gemacht. Erzählen Sie uns von den Anfängen. Wie sind Sie der Mensch geworden, der Sie heute sind? 

Mein Vater war beim Militär. Aber er war kein ranghoher Offizier. Er wurde immer wieder in unterschiedliche Regionen der Türkei versetzt. Deshalb habe ich während meiner Schulzeit alle ein bis zwei Jahre den Ort gewechselt. Und den Freundeskreis. Ich kam dadurch in Kontakt mit Menschen von der westlichsten bis zur östlichsten Ecke der Türkei – Menschen aus verschiedenen soziokulturellen Kreisen.

Ich glaube, für andere Kinder von Militärangehörigen war das schwer, diese Unbeständigkeit. Aber ich habe mich in diesen verschiedenen Kontexten und Communitys immer gut einleben können – und das hat mich geprägt.  

1986 habe ich mit dem Jura-Studium in Izmir begonnen. Und auch dort bin ich Menschen aus vielen verschiedenen Kontexten begegnet, auch unterschiedlichen ideologischen Kreisen. Vielleicht war meine Kindheit die Grundlage dafür, dass ich später mit Menschen aus verschiedenen Kreisen und Ländern sehr gut auskam.
 

Und welche Rolle hat es gespielt, dass Ihr Vater beim Militär war? Sie haben ja später etwas gemacht, was ziemlich in eine andere Richtung geht.  

Ich denke, dass ich nicht so sehr unter dem Einfluss meines Vaters gestanden habe. Zum Beispiel waren meine Eltern nicht religiös. Aber ich habe mit Beginn des Gymnasiums den Islam für mich entdeckt. Und meine Eltern haben sich mir später angeschlossen. 

Also haben Sie Ihre Eltern beeinflusst? 

Das kann man so interpretieren. Also erstmal habe ich meine Geschwister beeinflusst. Und später dann auch meine Eltern. Sie haben sich durch mich geändert, ja. In der Regel läuft das ja eher umgekehrt, aber bei uns war es so. Ich war aber nie fanatisch religiös.  Ich habe im Lauf der Zeit meinen Weg gefunden. Und dessen Grundlage sind die Menschenrechte und Solidarität mit anderen Menschen.
 

Das heißt, dass Sie über Ihren Glauben zum Thema Menschenrechte gefunden haben?  

Ja, weil ich denke, dass beides miteinander verbunden ist. 
 

Und wissen Sie noch, wie Sie auf die Idee kamen, Jura zu studieren?  

Das war keine gezielte Entscheidung. Im Gymnasium war mein Schwerpunkt Elektronik. In der Türkei ist es nicht so, dass einem schon in der Schule dabei geholfen wird, sich in eine berufliche Richtung zu orientieren.  Für das Studium musste man dann mehrere Fächer zur Auswahl eintragen. Bei mir waren es Medizin, Elektrotechnik und Jura. Ich bin in den Fachbereich Jura gekommen und bin heute sehr froh darüber. Also wenn ich nochmals zur Welt kommen würde und studieren würde – ich würde Jura wählen.

Und in Ihrem Studium sind Sie auf das Thema Menschenrechte gestoßen?  

Ja. Ich habe viel darüber gelesen. Und es war auch eine Zeit, nach dem Militärputsch 1980, in der in der Türkei sehr intensiv gegen die Menschenrechte verstoßen wurde. 
In meinen ersten Berufsjahren als Anwalt habe ich bei der Menschenrechtsorganisation Maslum-Der mitgearbeitet. So kam ich mit dem Asylrecht in Kontakt.  

Damals hat sich im Grunde keine Institution um Geflüchtete gekümmert. Sie waren   einfach kein Thema – obwohl sie da waren. Deswegen hat der UNHCR Mitter der 90er begonnen, andere Organisationen und Institutionen auf die Situation von Geflüchteten aufmerksam zu machen.  Uns Mitarbeiter von Maslum-Der hat er zu einem zweitägigen Seminar nach Ankara eingeladen. Da hielt eine Italienerin einen Vortrag über Flüchtlingsrechte mit Beispielen aus dem Koran. Das hat mich sehr beeindruckt. Das war eigentlich der Moment, in dem mein Interesse für Flüchtlinge und Asylsuchende richtig geweckt wurde.  

Danach habe ich viel recherchiert, selbst Artikel geschrieben und Vorträge gehalten. Später wurde die Amnesty International-Sektion in der Türkei gegründet. Da habe ich als Freiwilliger mitgearbeitet. 

Und Sie haben die Gründung von der Türkei-Sektion von Amnesty mit initiiert.  

Ja, ich war einer der Gründer und habe mich am Aufbau beteiligt. Bis zur Gründung hat es drei Jahre gedauert. Wir waren insgesamt 14 Personen aus Istanbul, Ankara, Izmir und Diyarbakir, die immer wieder zusammenkamen. Ich wurde dann Koordinator für Flüchtlingsrechte. Das war in den Jahren 1997/98.
 

Woher kamen zu dieser Zeit die meisten Geflüchteten in die Türkei? 

Aus Afghanistan und Iran. In dieser Zeit war die Schweizer Juristin und Aktivistin Denise Graf von Amnesty sehr prägend. Ich habe viel von ihr gelernt. Viele Rechtsanwält*innen in unserem Bereich bezeichnen mich als Lehrer. Aber ich muss sagen, der Titel steht Denise Graf zu. Ihre Ideen und Perspektiven auf das Thema Flucht sind bis heute sehr relevant, und wir stehen nach wie vor in Kontakt. 

Bei Amnesty war ich etwa fünf Jahre lang Koordinator für Flüchtlingsschutz. Und dann haben wir, aber auch viele Menschen, die nicht bei Amnesty waren, beschlossen, dass wir noch mehr für Geflüchtete tun müssen.  Also haben wir 2008 in Izmir einen Verein gegründet: Mülteci-Der. Das ist die Kurzform für Mültecilerle Dayanışma Derneği, Verein zur Solidarität mit Flüchtlingen. Bis dahin war das Flüchtlingsrecht wie gesagt kaum ein Thema, weder bei Menschenrechtsvereinen noch an den Universitäten. Es gab keine eigenständige professionalisierte NGO-Infrastruktur, deren Hauptzweck der Flüchtlingsschutz war.  
 

Wie war denn die Situation von Geflüchteten in der Türkei zu der Zeit?  

Sie wurden nicht geschützt. Den bestehenden Menschenrechtsorganisationen ging es vor allem um politische Gefangene, um Frauenrechte und das Kopftuch. An den juristischen Fakultäten gab es Asylrecht nicht als Schwerpunkt. Das heißt, Richter*innen und Anwält*innen konnten sich nicht darauf spezialisieren. Das hat sich auf die Situation der Geflüchteten ausgewirkt.  

Und es gab auch kein wirkliches Aufnahmesystem von staatlicher Seite?  

Aus Verwaltungssicht gab es keinen Schutz. Aber weil die Türkei auf Geflüchtete nicht vorbereitet war, hat der UNHCR eine Zeit lang die Asylanträge bearbeitet. Vor dem Krieg in Syrien, also vor 2011, kamen nur 10.000 bis 20.000 Flüchtlinge pro Jahr in die Türkei, von denen der UNHCR etwa 1.000 in anderen Ländern, in den USA zum Beispiel, unterbrachte. Im Vergleich zu heute war es für den UNHCR deutlich leichter, weil die Zahlen so niedrig waren. 

Ich habe damals Kontakt zu Menschenrechtlern in Griechenland aufgenommen. Immer mehr Flüchtlinge haben versucht, über die Ägäis zu fliehen. Sie wurden von den Grenzbeamten auf der griechischen Seite schlecht behandelt. Deshalb war ich mehrmals dort, und wir haben dann mit PRO ASYL und Kolleg*innen aus anderen europäischen Ländern eine neue Initiative gegründet: Kayiki.  

In den ersten sechs Jahren von Mülteci-Der war Pırıl Erçoban Geschäftsführerin und ich war Vorsitzender des Vorstands. Der Verein ist sehr schnell gewachsen: Er war der erste Verein in der Türkei, der sich auf den Flüchtlingsschutz konzentrierte. Mülteci-Der ist eine zivile und vollständig unabhängige Einrichtung. Wir sind nicht an andere Organisationen, religiöse Einrichtungen oder Ideologien angebunden. Inzwischen ist der Verein in der Türkei eine bekannte und sehr aktive Einrichtung. 

In meiner Zeit bei Mülteci-Der habe ich unter anderem an der Vorbereitung eines Gesetzesentwurfes in Ankara mitgewirkt, das dann 2013 endlich im Parlament verabschiedet wurde. 

Was war das für ein Gesetz? 

Es war die allererste und einzige Gesetzgebung, die sich mit dem Umgang und dem Schutz der Flüchtlinge in der Türkei befasst. Also die Asylgesetzgebung. Davor war die Polizei für Asyl und Migration zuständig. Mit dem Gesetz wurde die Generaldirektion für Migrationsmanagement (DGMM) geschaffen. 

Die Vorbereitung dauerte fünf Jahre, bis 2013. In dieser Zeit war ich sehr oft in Ankara, auch in der letzten Phase vor der Verabschiedung. Ich war auch oft bei der Parlamentarischen Kommission, die sich mit diesem Gesetz befasste, und habe versucht, Einfluss zu nehmen.

Sind Sie zufrieden mit dem Gesetz? 

Für damalige Verhältnisse sehe ich es sehr positiv. Während der Arbeit der Parlamentarischen Kommission hatte das Gesetz eine immer bessere Form angenommen und wurde im Parlament einstimmig verabschiedet, also einschließlich der Linken. Aber im Lauf der Zeit wurden immer wieder Änderungen vorgenommen. Vor allem nach dem Putschversuch 2016 und den verhängten Ausnahmezuständen wurde das Gesetz immer weiter verschärft.

Das Gesetz war ab 2014 rechtskräftig, und bis dahin hatten sowohl Rechtsanwälte als auch Anwaltskammern keine Erfahrung im Flüchtlingsrecht. Man erwartet immer alles vom Staat. Aber auch Organisationen wie die Anwaltskammern hätten vorher aktiv werden können. Die Anwaltskammer in Izmir ist in Bezug auf das Asylrecht die einflussreichste in der Türkei, an ihr haben sich Anwaltskammern in anderen Städten haben ein Beispiel genommen.  

Wegen meiner Aktivitäten in der Anwaltskammer in Izmir wurde ich von der Dachorganisation aller Anwaltskammern in der Türkei, der TBB, eingeladen. Über die Jahre haben wir innerhalb der TBB eine Kommission aufgebaut, die »TBB Migrations- und Asylkommission«, deren Vorsitzender ich seit drei Jahren bin. Die Kommission arbeitet vor allem zum Asylrecht und zu den Herausforderungen der Anwält*innen, die in diesem Feld arbeiten. 

Was sind zwischen 2008 und heute die größten Unterschiede für Geflüchtete, auch in Bezug auf die Stimmung im Land? 

Damals gab es gegenüber Geflüchteten keine negative Einstellung. Wenn das Thema angeschnitten wurde, egal ob gegenüber Einzelpersonen, in der breiten Bevölkerung oder bei Institutionen, haben diese immer auf die Gastfreundschaft und auf das historische Zusammenleben von verschiedenen Menschen hingewiesen.

Es war auch deshalb kein Problem, weil so wenige Menschen kamen. Für sie war die Türkei eher ein Transitland, das war also anders als in einem Einwanderungsland wie Deutschland. Es liefen die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, der Bürgerkrieg in Syrien hatte noch nicht begonnen und die Atmosphäre war ziemlich positiv.  

Durch den Krieg in Syrien ab 2011 kamen dann natürlich sehr viele Flüchtlinge aus Syrien, aber auch etwa eine Million Menschen aus dem Irak. Und mit der Zeit haben die rassistischen Parteien sich das dann zum Thema gemacht und die Bevölkerung gegen Flüchtlinge aufgehetzt. So ähnlich wie in den USA und in Europa. Dadurch hat sich ein so negatives Bild entwickelt.
 

Wir erleben auch in Europa immer mehr Repressionen und Angriffe gegen die Zivilgesellschaft. Sie gehören zu den Menschen, die das sehr direkt zu spüren bekommen haben durch Ihre Zeit im Gefängnis. Wie lang waren Sie in Haft? 

Im Juni 2017 wurde ich festgenommen – und entlassen im August 2018. Ich bin also vierzehneinhalb Monate in Haft gewesen. Zu der Zeit war ich Vorsitzender der Amnesty–Sektion in der Türkei. Ich war als Aktivist für Flüchtlingsrechte in der Türkei bekannt, auch durch die Medien. 

Einige Leute aus Regierungskreisen behaupteten, wir Aktivist*innen würden versuchen, einen Konflikt zwischen der Bevölkerung und Geflüchteten zu initiieren. Sie haben versucht, mich zu kriminalisieren, mich mit Terrorismus in Verbindung zu bringen. 

Wenige Tage nach meiner Festnahme wurde auch eine Journalistin verhaftet, die zugleich eine Abgeordnete im Parlament war. Deren Tochter hatte bei einer Flüchtlingsorganisation gearbeitet, wenn auch nicht bei uns. Und wir wussten auch nicht, dass sie die Tochter einer bekannten Journalistin und Politikerin war. Aber in den Medien wurde es so dargestellt. Sie warfen uns vor, wir würden vorsätzlich und aktiv gegen die Regierung kollaborieren. 

Es gab eine richtige Kampagne gegen alle möglichen Einrichtungen, sogar gegen den UNHCR. Viele Organisationen wurden immer strenger kontrolliert. Nachdem der Ausnahmezustand verhängt worden war, also nach dem Putschversuch 2016, wurden die Vereine mit hohen Geldstrafen belegt. Manche wurden auch ganz verboten.  

Vorher sah unsere Arbeit ganz anders aus. Es gab eine Art Zusammenarbeit mit den staatlichen Institutionen, wir waren viel in Kontakt. Das gibt es heute alles nicht mehr. Wir werden ignoriert und ausgeschlossen.

Sie sind verheiratet und haben drei Töchter. Diese 14 Monate im Gefängnis, das war ein hoher Preis, auch für Ihre Familie. Würden Sie diesen Weg noch einmal genauso gehen?  

Ja, auf jeden Fall. Ich würde alles nochmal ganz genauso machen. Ich bereue mein Engagement nicht, im Gegenteil. Ich bin stolz darauf.  

Bis zu meiner Verhaftung hatte ich mich sehr vorsichtig verhalten. Ich habe zum Beispiel keine Fälle angenommen, die problematisch hätten werden können. Damals, 2017, war ich in einer Kanzlei mit drei Partnern tätig, wir hatten seit 25 Jahren eine Partnerschaft. Beruflich übernahm ich keine Fälle von Geflüchteten, weil ich mich ja in der Zivilgesellschaft engagierte. Nach meiner Entlassung aus dem Gefängnis wollten meine Partner nicht mehr mit mir zusammenarbeiten, sie drängten mich faktisch aus der Kanzlei. Meine gesamten Akten und mein Mandantenstamm blieben dort. Nach 25 Jahren Anwaltstätigkeit stand ich plötzlich ohne Aufträge und ohne Akten da.  

Das war 2018. Ich habe daraufhin meine anwaltliche Tätigkeit von Grund auf neu aufgebaut. In dieser Phase begann ich, Asylrechtsfälle als Anwalt zu übernehmen, weil ich inzwischen keine ehrenamtliche Führungsposition mehr in einem Verein innehatte.  
Seitdem konnte ich sehr erfolgreiche Gerichtsentscheidungen erreichen, darunter auch vor dem Verfassungsgericht. Wenn ich heute auf diese Zeit, auf meinen ganzen Werdegang, zurückblicke, kann ich sagen: Gott sei Dank. Es gibt nichts, was ich bereue.

Gab es etwas, das Sie in dieser Zeit im Gefängnis über sich gelernt haben, was Sie vorher nicht wussten?  

Als ich ins Gefängnis kam, war ich 49 Jahre alt. In der Türkei gilt das nicht als jung. Im Gefängnis hatte ich Zeit, über mich und über mein Leben nachzudenken. Auch über meinen Beruf und meine Familie. Und ich bin insgesamt gestärkt daraus hervorgegangen.  

Viele Menschen haben das, was sie mit mir gemacht haben, mitbekommen. Diesen Kriminalisierungsprozess. Das hat sich auch negativ ausgewirkt auf manche Mitmenschen, auf Nachbarn. Aber gleichzeitig habe ich sehr viel Solidarität und Unterstützung erfahren, vor allem auch aus dem Ausland. Das hat mir viel Kraft gegeben. Auch deswegen bedeutet mir der Menschenrechtspreis von PRO ASYL so viel. Zu erleben, dass meine Arbeit gesehen wird, auch international. Das berührt mich sehr.

Gibt es denn auch ein Gefühl von Frustration in Ihnen? Wenn man so lange und so hart für eine Sache kämpft und dann sieht, wie schlecht es dem Flüchtlingsschutz in Europa und weltweit geht – welche Gefühle löst das in Ihnen aus?  

Zumindest stehen wir auf der richtigen Seite der Geschichte. Flucht gibt es, seit es Menschen gibt. Es gab schon immer Menschen, die verfolgt wurden und eine Region verlassen mussten. Und das wird es auch weiterhin geben. Dass es die Institutionen und das Regelwerk, das als Reaktion auf den Zweiten Weltkrieg geschaffen wurde, weiterhin gibt, das macht Hoffnung. 

Aber natürlich erleben wir im Moment in Bezug auf Menschenrechtsstandards Rückschritte. Rassistische Organisationen und Parteien vor allem in den USA und in Europa instrumentalisieren das Thema. Oft gehen diese Bewegungen ja aus wirtschaftlichen Krisen hervor. Auch in der Türkei können wir das beobachten. Aber wenn man sich die Geschichte anschaut: Solche Phasen gab es schon und es wird sie wieder geben.  
 

Wenn Sie sich vorstellen, Sie hätten ein Gespräch mit dem 15-jährigen Taner. Wie findet der Sie? Gibt es etwas, was er an Ihnen entdeckt, womit er nicht gerechnet hätte?  

Ich denke, er würde sich sehr wundern. Er hätte nicht damit gerechnet, dass er Anwalt wird. Und dass er sich für die Menschenrechte einsetzt. 
 

Hätte er sich das nicht zugetraut? Dass er zu so viel Veränderung beitragen würde?  

Ja, genau. Er kommt ja aus einer sehr einfachen Familie, wir waren weder gebildet noch wohlhabend. Mein Vater war ein einfacher Mann. Er hat sein Dorf verlassen, um zum Militär zu gehen, aber er wurde nie ein hochrangiger Militärangehöriger.  

Letztes Jahr gab es eine große Versammlung von Amnesty in Prag. Rund 500 Vertreter*innen aus verschiedenen Ländern sind da zusammengekommen. Ich war eingeladen und habe einen Vortrag gehalten. Und das war schon ein seltsames Gefühl. Ich dachte, als mein Vater aus seinem Dorf wegging, im Grunde flüchtete, als er zum Militär ging und Offizier wurde, war das seine Revolution. Und das war jetzt meine Revolution, dass ich es so weit gebracht habe. Das hat mich sehr glücklich gemacht. 

(alw)