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Digitale Grenzen: Auf dem Weg zur Interoperabilität simon Sa., 08.02.2025 – 09:57 Artikel 30. Januar 2025 Simon Noori Quer durch Europa spannt sich ein immer umfassenderes und eng verknüpftes Datennetz zur Migrations- und Mobilitätskontrolle, auf das auch die Polizei- und Justizbehörden Zugriff haben – und die Schweiz ist mittendrin. In den letzten Jahren hat sie zahlreiche Gesetze übernommen, die bestehende Datenbanken ausbauen, neue entstehen lassen und diese allesamt miteinander verbinden. Unter dem sperrigen Titel «Interoperabilität» werden zukünftig Identitätsdaten und biometrische Merkmale aus dem Schengen Information System SIS, dem Visa Information System VIS und der Asyl-Datenbank Eurodac in einem zentralen Identitätsregister zusammengefasst. Über ein einheitliches Suchportal sollen die Behörden mit einem Klick in allen Systemen nach Namen, Fingerabdrücken, Gesichtsbildern und weiteren Informationen suchen können. Ein Detektor für Mehrfachidentitäten wird gleichzeitig automatisch prüfen, ob sich zum Beispiel ein für einen Visumsantrag erfasstes Gesichtsbild unter anderem Namen bereits in Eurodac oder im SIS befindet, oder ob eine mit einer Einreisesperre belegte Person mit einem anderen Pass erneut einen Visums- oder Asylantrag stellt. Biometrische Erfassung für alleAb November 2024 sollte sich mit dem Einreise-/Ausreisesystem (Entry/Exit System EES) eigentlich eine weitere Datenbank zu diesem Trio gesellen. Das EES wird sämtliche grenzüberschreitenden Bewegungen von Drittstaatsangehörigen erfassen, die entweder visumsbefreit sind oder über ein 90 Tage gültiges Kurzzeitvisum verfügen. Da auch von ihnen die Fingerabdrücke und ein Gesichtsbild abgenommen werden, würden fortan sämtliche Drittstaatsangehörigen, die den Schengenraum betreten wollen, biometrisch erfasst. Die Einführung des EES wurde im Oktober jedoch erneut verschoben – zum insgesamt fünften Mal seit 2021 (siehe S. 10). Damit steht auch der für 2025 geplante Start des Reise-Anmeldungssystems ETIAS in Frage, durch das visumsbefreite Drittstaatsangehörige (vergleichbar mit ESTA in den USA) vorab einem Sicherheitscheck unterzogen werden sollen. Zumindest gemäss aktueller Gesetzeslage ist es auf ein funktionierendes EES angewiesen.Die Grenzen verschwimmenAn der grundlegenden Problematik der Interoperabilität…