Asylpolitik

Originalquelle Read More Biografie Pırıl Erçoban, Jahrgang 1965, hat in den 1980ern Internationale Beziehungen in Ankara studiert und ihren Masterabschluss 1989 an der Universität von Birmingham (UK) gemacht. Während sie als Dozentin im Bereich der Sozialwissenschaften an der Izmir Economy University unterrichtete, trat sie 2002 als Mitglied der türkischen Sektion von Amnesty International bei.  Hier begann ihre Beschäftigung mit dem Thema Flucht und Asyl. Um sich noch gezielter für Geflüchtete einsetzen zu können, gründete Pırıl Erçoban gemeinsam mit…

Originalquelle Read More Biografie Taner Kılıç, Jahrgang 1969, hat in den 1980er Jahren Jura studiert und arbeitet seit 1993 als Rechtsanwalt in Izmir, unter anderem für die Rechte von Geflüchteten. Er gehörte in den Jahren 1997/98 zu den Mitbegründer*innen der türkischen Sektion von Amnesty International, wo er zunächst als ehrenamtlicher Koordinator für den Flüchtlingsschutz arbeitete und später den Vorsitz des Vorstands der türkischen Sektion übernahm.  Zudem war er 2008 Mitbegründer…

Originalquelle: Read More Die Bundesregierung bestätigt erhebliche Defizite bei Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei. In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt sie fest, dass die Türkei die Kopenhagener Kriterien für einen EU-Beitritt „derzeit nicht ausreichend“ erfüllt. Der EU-Beitrittsprozess stehe deshalb seit 2018 still. Umso widersprüchlicher ist es, dass…

» Zum Originalartikel Read More Asylstrategie 2027: Aussortieren statt anhören simon Di., 01.09.2026 – 08:40 Artikel 1. September 2026 Raphaël Rey Marc Baumgartner Unter dem Vorwand, das Asylsystem stärker auf Menschen auszurichten, die «tatsächlich» schutzbedürftig seien, wollen der Bundesrat und das Staatssekretariat für Migration (SEM) ein neues Asyl-Vorverfahren einführen. Durch diesen Filter könnten bestimmte Personen…

Originalquelle: Read More Die Stiftung PRO ASYL verleiht am 12. September ihren Menschenrechtspreis an Pırıl Erçoban und Taner Kılıç aus der Türkei sowie an Giorgos Tsarbopoulos aus Griechenland. Die drei Preisträger*innen stehen für eine menschenrechtliche Praxis, die Schutzsuchende konkret unterstützt, Menschenrechtsverletzungen öffentlich benennt und rechtsstaatliche Garantien verteidigt – gerade dort, wo sie besonders stark unter…

Originalquelle: Read More Mit einer Ausstellung von Werken der iranischen Exilkünstlerin Ghazal Abdollahi am 5. September beteiligt sich PRO ASYL an den diesjährigen Tagen des Exils in Frankfurt. Einen Tag lang sind ihre Porträts von geflüchteten Frauen, die sie auf einfache Kaffeefilter aus Papier gezeichnet hat, zu sehen – und tagsüber und am Abend können…

Originalquelle Read More Aktuelle Umfragen für die Landtagswahl am 6. September sehen die Alternative für Deutschland (AfD) deutlich vor der CDU. Eine Regierungsübernahme der extremen Rechten ist damit möglich, aber keineswegs entschieden. Umfragen sind keine Wahlergebnisse. Dennoch wäre es fahrlässig, die Gefahr zu unterschätzen. Der AfD-Landesverband bezeichnet sein Wahlprogramm bereits als »Regierungsprogramm« und hat detailliert…

Originalquelle Read More HINTERGRUND Zum Lesen klicken Was heißt eigentlich »sicheres Herkunftsland«? Eigentlich hatte die Bundesregierung die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) bereits im April 2026 mit dem GEAS-Anpassungsgesetz und dem Anpassungsfolgegesetz umgesetzt. Doch kurz vor der Sommerpause wurden im Bundestag Knall auf Fall noch GEAS-Änderungen an ein ganz anderes Gesetz angehängt – ohne…

Originalquelle Read More Im Juni 2025 werden zwei Afghanen an der deutsch-polnischen Grenze, noch bevor sie einen Asylantrag stellen können, von der Bundespolizei zurückgewiesen. Zurück in Polen erhalten sie keinen Zugang zu einem Asylverfahren, werden inhaftiert und sollen nach Afghanistan abgeschoben werden. Ein Sammelcharter nach Afghanistan ist bereits für den 10. April angesetzt. In letzter…

Originalquelle: Read More Fünf Jahre nach der Machtübernahme der Taliban am 15. August 2021 ist die Menschenrechtslage in Afghanistan verheerend. Dennoch bricht die deutsche Bundesregierung Aufnahmeversprechen, lehnt Asylanträge afghanischer Männer zunehmend ab und schiebt Menschen zurück in das Unrechtsregime. Für ihre Abschiebungspolitik nimmt sie die Aufwertung und Normalisierung des international nicht anerkannten Taliban-Regimes in Kauf.…

Originalquelle: Read More Der Fall einer Somalierin, über deren Dublin-Überstellung nach Italien nun gestritten wird, legt ein grundsätzliches Problem offen: Deutschland will Menschen nach Italien zurückschicken, Italien blockierte die Rücknahme seit 2022 weitestgehend und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni fordert nun gar „Kompensation“ für von NGOs, darunter einige deutsche Organisationen, im Mittelmeer geretteten geflüchteten Menschen. Die Präsenz…

» Zum Originalartikel Read More Unsere Aufgabe: Das Asylrecht verteidigen simon Di., 11.08.2026 – 10:34 Artikel 11. August 2026 Peter Frei Basics: Der Grundsatz der Nicht-Zurückweisung bzw. das Prinzip des Non-refoulements ist unter dem Titel «Schutz vor Ausweisung, Auslieferung und Ausschaffung» in Abs. 3 von Artikel 25 der Bundesverfassung verankert: «Niemand darf in einen Staat…